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Samstag, 17. März 2018

Der „Kochs Adler“-Vergleich

Der „Kochs Adler“-Vergleich


In der „Kochs Adler“-Entscheidung vom 22.5.1989 (ZIP 1989, 980 = EWiR § 246 AktG 1/89, 843 (Hirte); Vorinstanz: OLG Hamm ZIP 1988, 1051 = EWiR § 340a AktG 2/88, 1151 (Happ/Brunkhorst)) hatte der II. Senat des BGH seit langer Zeit zum ersten Mal zum möglichen Mißbrauch aktienrechtlicher Befugnisse, insbesondere zum Mißbrauch der Anfechtungsklage, breiter Stellung beziehen können; in den Entscheidungen „DAT/Altana I und II“ (BGH ZIP 1989, 1388 = EWiR § 243 AktG 1/90, 121 (Günther) und ZIP 1990, 168 = EWiR § 246 AktG 1/90, Heft 4 (Timm)) sind die entsprechenden Ausführungen der Entscheidung vom 22.5.1989 teils bestätigt, teils präzisiert worden. Der BGH hatte im Fall „Kochs Adler“ als Revisionsgericht nicht endgültig entscheiden können, sondern den Rechtsstreit an das OLG Hamm als Berufungsinstanz zur weiteren Sachverhaltsaufklärung zurückverwiesen. Auf Vorschlag des dortigen 8. (gesellschaftrechtlichen) Senats ist am 5.3.1990 das Verfahren durch einen Vergleich der Anfechtungskläger Götz, Kind und Freitag mit der beklagten Kochs Adler AG endgültig abgeschlossen worden. Er geht in seiner Grundidee zurück auf einen Vorschlag, der von einem der Anfechtungskläger bereits im Mai 1988 in der Berufungsinstanz entwickelt worden war.

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